Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
Folgende Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und
sonstige Leistungen zwischen dem Auftraggeber und der Firma USL
nachstehend "Auftragnehmer" genannt. Jede abweichende Vereinbarung
bedarf der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Wir sind jederzeit
berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller
eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern
oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch
gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

Angebote
und Preise

Alle Preise und Produktangaben sind
ohne Gewähr. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber
Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Preisänderungen sind
vorbehalten. Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der zur
Zeit gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer, falls nicht anders
angegeben.

 
Bestellung / Versandkosten
Es
gibt keine Mindestbestellmenge. Die Preise verstehen sich zzgl. der
Versandkosten . Mehrere Artikel können zusammen versendet werden. Dies
gilt nur innerhalb Deutschlands. Bei Lieferungen ins Ausland fallen
unterschiedliche Versandkosten an. Diese sind in den Versandbedingungen
beschrieben. Es bleibt dem Auftragnehmer vorbehalten, eine Teillieferung
vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft
erscheint. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit
ortsüblichem Zuschlag berechnet. Die Bestellung der Ware ist
verbindlich. Der Auftragnehmer behält sich vor, die Bestellung
telefonisch rückzufragen, um alle erhaltenen Daten zu bestätigen und die
gewünschte Lieferzeit festzustellen. Im Falle von Zweifeln an der
Ernsthaftigkeit der Bestellung behält sich der Auftragnehmer vor, die
Lieferung nicht auszuführen. Zahlung
Unsere Preisgestaltung legt ein
rationelles Inkasso zugrunde. Daher werden als Zahlungsweisen nur
Vorkasse durch Überweisung oder Barzahlung bei Abholung akzeptiert.

Bankverbindung:

Kontoinhaber
Fa. USL GmbH,
Kto.  26029018,
BLZ.
69450065,
Sparkasse Schwarzwald-Baar

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der
Fa.USL.

Lieferung
Ware,
die am Lager ist, wird innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang
versendet. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich der
Auftragnehmer um schnellstmögliche Lieferung. Bei Sonderanfertigungen
kann sich die Lieferung je nach Aufwand verlängern. Für
Beförderungs-Probleme haftet der Auftragnehmer nicht. Falls die
Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt,
Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu
vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen
verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o.
g. Gründen ist der Auftraggeber berechtigt, schriftlich eine angemessene
Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem
Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung
vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf
Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl
der Auftragnehmer als auch der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten,
sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten
ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw.
Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden
sind, sind ausgeschlossen.

 
Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht

Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der
Widerruf ist zu richten an:

Fa. USL GmbH       

Geschäftsführer: Rainer Lübbers
Auf dem Bühl 16
info@uhren-luebbers.de
Fax
07723/503805

Widerrufsfolgen

Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Gewährleistung

Es wird gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt der
Lieferung frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die
vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Die Haftung für Schäden
aller Art durch uns, insbesondere für Folgeschäden wie entgangener
Gewinn durch Nichtverfügbarkeit des Dienstes oder sonstige Ursachen, ist
auf den Auftragswert beschränkt.Die Lieferungen sind bei Empfang auf
ihre Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Minder- oder Falschlieferungen
sowie offene Mängel müssen innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung
schriftlich bei uns gemeldet werden. Nicht offensichtliche Mängel sind
innerhalb von 2 Jahren geltend zu machen. Bei Reklamationen muss das
Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte
Artikel muss ausreichend frankiert, in fachgerechter Verpackung
eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den
normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt,
wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Bei berechtigter
Beanstandung beheben wir die Mängel nach ihrer Wahl durch kostenlose
Instandsetzung oder durch Ersatzlieferung. Weitergehende Haftung ist
ausgeschlossen. Die Gewährleistung beträgt 2 Jahre ab Auslieferung.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der
Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.

 Informationspflichten

Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet,
wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern,
insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer,
Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung
unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterläßt der Kunde
diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten,
insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter,
soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der
Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch
Absenden einer E-Mail gewahrt. Der Anbieter sendet dem Kunden
unmittelbar nach Absenden des Bestellformulars eine E-Mail mit den
Bestelldaten des Kunden, an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde
verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter: info@uhren-luebbers.de
zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 12 Stunden
nach Abschluss des Vertrages erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu
tragen, daß das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der
Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung
oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten
ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn
eine an den Kunde gerichtete E-Mail dreimal hintereinander nicht
zugestellt werden kann, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter
Anschrift nicht erbracht werden kann.

 Datenschutz

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der
Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß §
33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden, wobei die einschlägigen
rechtlichen Bestimmungen beachtet werden, insbesondere die
Telekommunikationsdienstunternehmen-Datenschutzverordnung (TDSV). Der
Kunde erklärt hiermit ausdrücklich sein Einverständnis. Die vom
Auftraggeber angelieferten Daten werden selbstverständlich vertraulich
behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

Abweichende
Bedingungen des Kunden

Für den Fall, daß der
Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten
ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

Erfüllungsort,
Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen

 Sollte
eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der
Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die Klausel ist durch
eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der
ursprünglichen möglichst nahe kommt. Wir sind berechtigt, den Vertrag
mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu
übertragen, soweit wir uns für die Erbringung einer Leistung verbürgen.

Erfüllungsort
ist Villingen-Schwenningen.
Furtwangen, 30.01.2006.

Firma
USL
Auf dem Bühl 16
78120 Furtwangen
Telefon 07723 913839 -
Mobil 01715424699
E-Mail: 1a-uhrenshop@web.de

Angaben zur Preisabgabenverordnung
Alle
angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der Gesetzlichen MwSt.
Versandkosten fallen Extra an. Sie sind je nach Warenwert und Lieferland
unterschiedlich und sind in den Versandbedingungen angegeben.

Informationen
über Umwelt und Entsorgung

- Rücknahme
von verbrauchten Akkus und Batterien

Unsere
Rücknahmepflicht als Händler:

Wir sind als Händler,
gesetzlich dazu verpflichtet, Batterien und Akkus, die bei uns gekauft
wurden unentgeltlich zurückzunehmen. Bitte nehmen Sie dieses Angebot an
und helfen Sie dabei, unsere Umwelt sauber zu halten.

Ihre
Rückgabepflicht als Verbraucher:

Batterien und Akkus gehören
nicht in den Hausmüll. Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung
alle Bürgerinnen und Bürger, verbrauchte Batterien und Akkus
ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten
Sammelstellen zu entsorgen. Falls Sie Ihre Batterien und Akkus an uns
zurücksenden möchten, achten Sie bitte darauf, dass die Sendung
ausreichend frankiert ist. 



- Cd (=Batterie enthält
Cadmium),
- Hg (=Batterie enthält Quecksilber) oder
- Pb
(=Batterie enthält Blei).

Batterien
oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer
durchgekreuzten Mülltonne und der chemischen Bezeichnung des enthaltenen
Schadstoffes gekennzeichnet:

-
Alte Elektrogeräte gehören nicht in den Hausmüll

Seit dem
24. März 2006 dürfen alte Elektrogeräte nicht über den Hausmüll entsorgt
werden. Die Regelung betrifft alle elektronischen und elektrischen
Geräte, von der elektrischen Zahnbürste bis zum Heimsolarium, von der
Waschmaschine bis zur Digitalkamera, egal wie alt. Auch Leuchtmittel,
Leuchtstoffröhren und Energiesparlampen gehören dazu.
Die Geräte
werden kostenfrei von Städten und Gemeinden zurückgenommen. Die
Rücknahme erfolgt an Sammelstellen oder es wird sogar eine Abholung
angeboten. In der Regel werden schon bestehende Sammelsysteme (z. B.
Wertstoffhöfe, Sperrmüllabholung) genutzt. 

- Rücknahme von
Verpackungen

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware
befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen
hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer
gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen
Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4120039)
angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de